Sitzung des Ortsgemeinderates Leimbach

Tagesordnungspunkte

• Ö1Flächennutzungsplan der Verbandsgemeinde Südeifel; Räumlicher Teilflächennutzungsplan Irrel, 1 . Änderung, sachlicher Teilflächennutzungsplan "Windkraft" - Zustimmung der Gemeinden gem. § 67 Abs. 2 GemO Räumlicher Teilflächennutzungsplan Neuerburg, 2. Änderung, sachlicher Teilflächennutzungsplan "Erneuerbare Energien" (Windenergie/Photovoltaik) - Zustimmung der Gemeinden gem. § 67 Abs. 2 Gemeindeordnung (GemO)
• Ö2Jahresabschluss 2014 a) Bericht über die Prüfung der Jahresrechnung b) Beschlussfassung über den Jahresabschluss c) Erteilung der Entlastung
• Ö3Festlegung des Verbandsgemeindenamens Südeifel
• Ö4Abschluss eines neuen Straßenbeleuchtungsvertrages
• Ö5Neuregelung der Umsatzsteuerbesteuerung der öffentlichen Hand ab 2017 (§ 2 b UStG); Ausübung des Wahlrechts nach § 27 Abs. 22 UStG
• Ö6Vertrag (Gestattungsvereinbarung) über die Sondernutzung gemeindlicher Feld- und Waldwege
• Ö7Unterhaltungsarbeiten an Wirtschaftswegen
• Ö8Anfragen und Mitteilungen