Sitzung des Ortsgemeinderates Schankweiler

Tagesordnungspunkte

• Ö1Beratung und Beschlussfassung über die Festsetzung des Gemeindeanteils und des Beitragssatzes für die Erhebung von einmaligen Beiträgen nach tatsächlichen Investitionsaufwendungen für den Ausbau von Verkehrsanlagen der Ortsgemeinde Schankweiler betreffend den Investitionskostenanteil für die Straßenoberflächenentwässerung in der Gemeindestraße "An der Brücke"
• Ö2Beratung und Beschlussfassung über die Festsetzung des Gemeindeanteils und des Beitragssatzes für die Erhebung von einmaligen Beiträgen nach tatsächlichen Investitionsaufwendungen für den Ausbau von Verkehrsanlagen der Ortsgemeinde Schankweiler betreffend den Investitionskostenanteil für die Straßenoberflächenentwässerung in der Gemeindestraße "Zur Neubrücke"
• Ö3Beratung und Beschlussfassung über die Festsetzung des Gemeindeanteils und des Beitragssatzes für die Erhebung von einmaligen Beiträgen nach tatsächlichen Investitionsaufwendungen für den Ausbau von Verkehrsanlagen der Ortsgemeinde Schankweiler betreffend die Investitionskostenanteile für die Straßenoberflächenentwässerung in den Gemeindestraßen "Schaarenstraße", "Kirchweg" und "Am Mersbach"
• Ö4Ausübung des Vorkaufsrechtes nach §§ 24 ff. Baugesetzbuch und nach § 32 Denkmalschutz-Pflegegesetz
• Ö5Anfragen und Mitteilungen