Sitzung des Ortsgemeinderates Herbstmühle

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
• Ö2Flächennutzungsplan der Verbandsgemeinde Südeifel; Räumlicher Teilflächennutzungsplan Irrel, 1 . Änderung, sachlicher Teilflächennutzungsplan "Windkraft" - Zustimmung der Gemeinden gem. § 67 Abs. 2 GemO Räumlicher Teilflächennutzungsplan Neuerburg, 2. Änderung, sachlicher Teilflächennutzungsplan "Erneuerbare Energien" (Windenergie/Photovoltaik) - Zustimmung der Gemeinden gem. § 67 Abs. 2 Gemeindeordnung (GemO)
• Ö3Grundsatzbeschluss der Ortsgemeinde Herbstmühle zur Übernahme von gemeinschaftlichen Anlagen in der Flurbereinigung
• Ö4Vertrag (Gestattungsvereinbarung) über die Sondernutzung gemeindlicher Feld- und Waldwege
• Ö5Neuregelung der Umsatzsteuerbesteuerung der öffentlichen Hand ab 2017 (§ 2 b UStG); Ausübung des Wahlrechts nach § 27 Abs. 22 UStG
• Ö6Freischneiden der Wirtschaftswege
• Ö7Anfragen und Mitteilungen
• N1Bau- und Grundstücksangelegenheiten
• N2Anfragen und Mitteilungen