Sitzung des Stadtrates Neuerburg

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für die Jahre 2016/2017
• Ö3Städtebauliches Förderprogramm "Ländliche Zentren- Kleinere Städte und Gemeinden" - Vorstellung Entwurf Sanierungsrahmenplan - Beschluss über die Erweiterung des Untersuchungsgebietes
• Ö4Erhebung von Ausbaubeiträgen für den Ausbau der Gehwege und der Erneuerung der Straßenbeleuchtung im Rahmen des Ausbaus der L 4 in den Teilbereichen Bitburger Straße, Tränkstraße, der Poststraße sowie der Kölner Straße a) Festsetzung des Gemeindeanteils b) Erhebung von Vorausleistungen c) Ermittlung des voraussichtlichen beitragsfähigen Aufwandes und Ermittlung des Beitragssatzes für die Erhebung der Vorausleistungen
• Ö5Abschluss einer Vereinbarung zwischen dem Land Rheinland-Pfalz, den Verbandsgemeindewerken Südeifel und der Stadt Neuerburg gemäß der Ortsdurchfahrten-Richtlinie
• Ö6Annahme von Spenden
• Ö7Anfragen und Mitteilungen
• N1Bauanträge
• N2Personalangelgenheiten
• N3Auftragsvergaben Treppenanlage im Bereich des Pfarrhauses
• N4Auftragsvergaben Ausbau der L 10 /L 4 in der OD Neuerburg
• N5Anfragen und Mitteilungen
• ÖSanierung von Mauern der Burganlage