Sitzung des Ortsgemeinderates Burg

Tagesordnungspunkte

• Ö1Flächennutzungsplan der Verbandsgemeinde Südeifel; Räumlicher Teilflächennutzungsplan Irrel, 1 . Änderung, sachlicher Teilflächennutzungsplan "Windkraft" - Zustimmung der Gemeinden gem. § 67 Abs. 2 GemO Räumlicher Teilflächennutzungsplan Neuerburg, 2. Änderung, sachlicher Teilflächennutzungsplan "Erneuerbare Energien" (Windenergie/Photovoltaik) - Zustimmung der Gemeinden gem. § 67 Abs. 2 Gemeindeordnung (GemO)
• Ö2Abschluss eines neuen Straßenbeleuchtungsvertrages
• Ö3Kommunalaufsichtliche Beteiligung zur 1. Nachtragshaushaltssatzung und 1. Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016
• Ö4Neuregelung der Umsatzsteuerbesteuerung der öffentlichen Hand ab 2017 (§ 2 b UStG); Ausübung des Wahlrechts nach § 27 Abs. 22 UStG
• Ö5Petition gegen überzogene Brandschutzmaßnahmen; Beratung und Beschlussfassung
• Ö6Anfragen und Mitteilungen