Sitzung des Ortsgemeinderates Schankweiler

Tagesordnungspunkte

• Ö1Flächennutzungsplan der Verbandsgemeinde Südeifel; Räumlicher Teilflächennutzungsplan Irrel, 1 . Änderung, sachlicher Teilflächennutzungsplan "Windkraft" - Zustimmung der Gemeinden gem. § 67 Abs. 2 GemO Räumlicher Teilflächennutzungsplan Neuerburg, 2. Änderung, sachlicher Teilflächennutzungsplan "Erneuerbare Energien" (Windenergie/Photovoltaik) - Zustimmung der Gemeinden gem. § 67 Abs. 2 Gemeindeordnung (GemO)
• Ö2Haushaltsangelegenheiten
• Ö3Kommunalaufsichtliche Beteiligung zur Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2016 und 2017
• Ö4Vertragsangelegenheiten
• Ö5Festlegung des Verbandsgemeindenamens Südeifel
• Ö6Abschluss eines neuen Straßenbeleuchtungsvertrages
• Ö7Beratung und Beschlussfassung über Forsthaus Nusbaum (Neugliederung der Eigentümergemeinschaft)
• Ö8Neuregelung der Umsatzsteuerbesteuerung der öffentlichen Hand ab 2017 (§ 2 b UStG); Ausübung des Wahlrechts nach § 27 Abs. 22 UStG
• Ö9Anfragen und Mitteilungen