Sitzung des Ortsgemeinderates Schankweiler

Datum

Dienstag, 15. August 2017

Uhrzeit

20:00 - 22:45 Uhr

Status

durchgeführt

Adresse

Raum/Büro: Dorfgemeinschaftshaus Schankweiler

Holsthumer Straße 3, 54668 Schankweiler

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Bauplanungsrechtliche Klarstellungs- und Ergänzungssatzung der Ortsgemeinde Schankweiler für den Ortslagenbereich "Aufm Wangert" a) Aufhebung des Satzungsbeschlusses vom 10.03.2016 b) Satzungsentwurf - Vorstellung, Beratung und Billigung c) Beschlussfassung zu den öffentlichen Beteiligungsverfahren
  • Ö2Kommunalaufsichtliche Beteiligung zur Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2017 und 2018
  • Ö300 Jahresabschluss 2015 a) Bericht über die die Prüfung des Jahresabschlusses b) Beschlussfassung über den Jahresabschluss c) Erteilung der Entlastung
  • Ö4Sanierungskonzept von innogy für die Straßenbeleuchtung gemäß „Ökodesign-Richtlinie“ (ErP-Richtlinie)
  • Ö5Straßenbeleuchtung im Bereich der Schaarenstraße
  • Ö6Einrichtung einer Tempo-30-Zone im Bereich Schaarenstraße/Mersbach
  • Ö7Nutzung der gemeindlichen Waldwege
  • Ö8Annahme von Spenden
  • Ö9Oberflächenentwässerung Ortsstraßen
  • Ö10Hangrutschungen im Bereich des kombinierten Rad- und Wirtschaftsweges Schankweiler
  • Ö11Anfragen und Mitteilungen


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